Förderung der Initiative "Klimawende von unten" - Umweltinstitut München

INFOBOX

Erschwerung von Bürgerinitiativen auf Bundesebene durch bürokratische Hürden
Erstellung eines Handbuches zur Durchführung erfolgreicher Bürgerbegehren auf kommunaler Ebene durch das Umweltinstitut München
Unterstützung durch die DSUS bei der Finanzierung eines Rechtsgutachtens zur Erstellung von Muster-Bürgerbegehren für den kommunalen Ausbau von Solarenergie

Wo es auf Bundesebene in Bezug auf das Thema Umweltschutz hakt oder bürokratische Hürden als Blocker dienen, kann man auf kommunaler Ebene als Bürger:in erfolgreiche Kampagnen starten. Die Strukturen und Voraussetzungen sind vorhanden. Als problematisch gestalten sich nur leider oft komplizierte und langwierige Verfahren.

Aus diesem Grund hat das Umweltinstitut München ein benutzerfreundliches Handbuch erarbeitet, um die Durchführung erfolgreicher Bürgerbegehren für kommunalen Klimaschutz zu vereinfachen. Stolze 15.000 Exemplare wurden mittlerweile an die Bürger:innen ausgehändigt.

Erste Erfolge sind beispielsweise:

  • München: Herunterfahren der jährlichen Kapazität der Kohleverbrennung von 800.000 auf 350.000 Tonnen
  • Kassel: städtisches Kohlekraftwerk wird 2025 anstatt 2030 abgeschaltet
  • Braunschweig: Ausbau der Radinfrastruktur

Hier geht’s zu allen Erfolgen der Kampagne: https://www.klimawende.org/erfolge/

Zu empfehlen ist außerdem die interaktive Seite https://www.klimawende.org/mitmachen/, welche über deutschlandweit aktive oder bereits durchgeführte Klimawende-Kampagnen informiert.

Bei den aktiven Kampagnen werden Kontaktdaten und die Möglichkeit der Partizipation zur Verfügung gestellt. Interessierte werden von „Klimawende von unten“ beraten und Initiatoren vielversprechender Kampagnen im Prozess begleitet. Langfristige Beratung dient als Schlüssel für den nachhaltigen Erfolg der Kampagnen.

Bislang lag der Fokus der Kampagneninitiierung und -beratung auf Standorten mit kommunalen Kohlekraftwerken und Wärmenetzen, die sich mehrheitlich in städtischer Hand befinden. Einen weiteren Ansatz auf kommunaler Ebene stellt die Förderung von Solarenergie dar, die vergleichsweise schnell und effizient zu Emissionsminderungen führen kann.

Mit einer Spende über 10.000 Euro helfen wir der „Klimawende von unten“ in diesem Vorhaben. Dadurch kann ein erforderliches Rechtsgutachten zur Erstellung von Muster-Bürgerbegehren für den kommunalen Ausbau von Solarenergie finanziert werden.

Die bereits erzielten Erfolge der Kampagne sprechen für sich. Wir sind davon überzeugt, dass in den kommunalen Bürgerbegehren großes Potenzial steckt. Mit der Durchführung von Online-Beratung und Online-Seminaren kann das Angebot auch während der Corona-Pandemie gewährleistet werden.

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